Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Zweck und Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die gegenseitigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der HENNINGER INFORMATIK. Vorbehalten bleiben besondere Vereinbarungen sowie die einschlägigen Usanzen. Abweichende Bestimmungen in besonderen Vereinbarungen und Spezialreglementen gehen den AGB vor.

2. Bezeichnungen

Henninger Informatik tritt unter der Marke Henninger Informatik auf. Alle Personen, welche im Anstellungsverhältnis oder als Freelancer mit Henninger Informatik stehen/beauftragt werden, sind berechtigt, die Marke Henninger Informatik zu verwenden.

3. Vertragsdauer und Beendigung

Sämtliche Dienstleistungen und Produkte werden von Henninger Informatik im Auftragsverhältnis realisiert, zur Verfügung gestellt und verrechnet. Die Vertragsdauer gilt solange, bis das Projekt eingeführt und in den Betrieb übergeben worden ist.

Für Wartungsverträge gilt, sofern nicht abweichend geregelt, eine Vertragsdauer von einem Jahr. Die Vertragslaufzeit wird automatisch um jeweils ein Jahr verlängert, sofern nicht 30 Tage vor Ablauf der Vertragsdauer die schriftliche Kündigung per eingeschriebenen Brief durch eine Vertragspartei erfolgt. Vorbehalten bleibt die jederzeitig fristlose Kündigung aus wichtigem Grund, wie namentlich bei Nutzung von Dienstleistungen zu oder im Zusammenhang mit strafbaren Handlungen.

4. Vergütung und Zahlungsbedingungen

4.1. Vergütung

Die vom Kunden geschuldete Vergütung basiert auf den jeweils aktuellen Preisansätzen von Henninger Informatik und ist abhängig von den vereinbarten und von den in Anspruch genommenen Dienstleistungen.

Sämtliche weitere Tätigkeiten, die nicht im Paketpreis umschrieben sind, werden nach Aufwand zu einem Ansatz von CHF 125.- pro Stunde verrechnet. Ausserhalb der Bürozeiten von 18:00 bis 08:00 und am Wochenende sowie Feiertage CHF 250.-

Die Vergütung für einmalige Dienstleistungen wird nach deren Erbringung, die Vergütung für wiederkehrende Dienstleistungen periodisch im Voraus in Rechnung gestellt. Die Vergütung für Wartungsverträge und für das Hosting sind unabhängig vom Gebrauch des Produkts oder der Dienstleistungen an Henninger Informatik geschuldet.

4.2. Zahlungsbedingungen

Für die Rechnungen gelten die vereinbarten Zahlungsbedingungen und -fristen. Wenn nichts erwähnt wird, gelten zur Begleichung von Rechnungen von Henninger Informatik 30 Tage.

Bei nicht fristgerechter Begleichung einer Rechnung erfolgt eine Zahlungserinnerung (1. Mahnung). Henninger Informatik ist berechtigt, eine Umtriebsentschädigung im Betrag von CHF 40.- für die zweite Mahnung und von CHF 80.- für die dritte Mahnung zu erheben.

Der Kunde bestätigt, darüber informiert worden zu sein, dass im Falle eines Zahlungsverzuges die aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden resultierende Forderung an ein Inkassounternehmen zur Einziehung übertragen werden kann. Ferner ist Henninger Informatik berechtigt, die für die weitere Geltendmachung der Forderung benötigten Informationen dem Inkassounternehmen mitzuteilen und die erforderlichen Unterlagen auszuhändigen. Der Kunde anerkennt, dass dabei zusätzliche Kosten zu seinen Lasten anfallen.

Im Falle eines Zahlungsverzuges hat Henninger Informatik das Recht, sämtliche Leistungen bis zum Begleichen der offenen Zahlung einzustellen. Darunter fallen insbesondere die Abschaltung der Webseite und der E- Mail-Konten sowie allfälliger anderer Services, den Henninger Informatik bereitstellt. Eine Wiederaufschaltung löst verrechenbare Umtriebe von CHF 300.- aus.

Henninger Informatik ist in keiner Art und Weise verpflichtet, dem Kunden nach Vertragsabschluss eine nachträgliche Ratenzahlung zu gewähren. Für den Fall, dass Henninger Informatik dem Kundenwunsch nach einer nachvertraglichen Ratenzahlung nachkommt, ist sie berechtigt, zusätzliche Gebühren für eine nachvertraglich vereinbarte Ratenzahlung zu erheben/verrechnen, um die damit entstehenden administrativen Aufwände und Zinsverluste zu decken.

5. Gewährleistung

5.1. Allgemeines

Henninger Informatik verpflichtet sich, die vereinbarten Dienstleistungen im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden unternehmerischen und technischen Ressourcen zu erbringen, dabei orientiert sie sich an den allgemein anerkannten Regeln der Technik. Der Kunde gewährt Henninger Informatik sämtliche notwendige Unterstützung, damit diese ihre Leistungen erbringen kann.

5.2. Prüfungs- und Rügeobliegenheiten

Sämtliche Dienstleistungen und Produkte müssen vom Kunden nach Übergabe in den Betrieb innert einer Frist von 10 Tagen geprüft werden.

Allfällige Mängel sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich und begründet gegenüber Henninger Informatik zu rügen, ansonsten erlischt jeglicher Gewährleistungsanspruch.

5.3. Nachbesserungsrecht

Bei gerechtfertigter und rechtzeitiger Rüge werden die Mängel innert angemessener Frist behoben, wobei der Kunde Henninger Informatik alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Massnahmen ermöglicht. Henninger Informatik ist berechtigt, die Nachbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich ist oder für Henninger Informatik mit einem unverhältnismässig hohen Aufwand verbunden ist. Ist eine Nachbesserung unmöglich, hat der Kunde, ausser bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Anspruch auf Schadenersatz. Dies gilt insbesondere auch für Folgeschäden wie die Haftung für entgangenen Gewinn, für Datenverlust oder für Ansprüche Dritter.

Weitere Gewährleistungsrechte werden ausdrücklich ausgeschlossen. 

6. Haftungsausschluss

Soweit gesetzlich zulässig, schliesst Henninger Informatik jede Haftung für direkte oder indirekte Schäden für sich selbst wie auch für die von HENNINGER zur Vertragserfüllung eingesetzten Dritten aus. Dies gilt insbesondere für Folgeschäden wie Haftung für entgangenen Gewinn, sowie Haftung für den Verlust von Daten oder für Ansprüche Dritter.

Henninger Informatik übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, insbesondere aufgrund von technischen Problemen, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler, Hackerangriffe, Schadcode und Malware. Henninger Informatik übernimmt keine Haftung für Schäden, die von einem Netzanbieter zu verantworten sind und übernimmt keine Kosten für die Dienstleistungserbringung Dritter. Haftungs- und Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Netzanbieter sind vom Kunden direkt gegenüber diesem geltend zu machen. Henninger Informatik haftet nicht für Schäden, die durch Fremdprogramme verursacht wurden.

Henninger Informatik haftet, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, lediglich für Schäden, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausdrücklich ausgeschlossen. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte nachzuweisen.

Jeder Schadenersatzanspruch kann nur innerhalb eines Jahres ab Kenntnis des Schadens geltend gemacht werden. Schadenersatzansprüche dürfen den Auftragswert nicht übersteigen.

7. Urheberrechte

Henninger Informatik besitzt die Urheberrechte sowie das geistige Eigentum an allen durch Henninger Informatik geschaffenen Werke und erzeugten Arbeiten. Darunter fallen ausdrücklich alle von Henninger Informatik erzeugten textlichen, fotografischen und grafischen Werke, insbesondere ihr Programmiercode, ihre Computerprogramme, ihre Benutzeroberfläche, ihre Daten-Struktur, ihre Gestaltung, Konzepte, Ideen, Entwürfe, Grafikarbeiten, Website-Designs, Bilder, Texte usw. Diese stehen während der Vertragsdauer und auch nach Vertragsbeendigung ausschliesslich Henninger Informatik zu und unterliegen ausschliesslich dem schweizerischen Recht. Deren Weiterverwendung und/oder Änderungen in irgendwelcher Form bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung durch Henninger Informatik und kann Mehrkosten zur Folge haben.

8. Einbezug Dritter, Verwendung von Templates und Duplikaten

Henninger Informatik ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen oder sich bei der Erbringung Dritter zu bedienen.

9. Verwendung von Kundendaten

Der Kunde erteilt sein Einverständnis, dass Henninger Informatik Informationen über ihn sowie Kontaktpersonen des Kunden an Dritte weitergeben darf, soweit dies für die Erbringung der Dienstleistungen oder zur Ausübung der gesetzlich geforderten Informationspflicht notwendig ist.

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Henninger Informatik die für den Kunden erstellten Grafiken, Websites etc. bei Bedarf als Referenz verwenden darf. Der Kunde gestattet Henninger Informatik, einen Link auf die eigene Website anzubringen. In der Regel platziert Henninger Informatik ihren Link kommentarlos im unteren Adressbalken der Webseite des Kunden und verlinkt diesen auf die Website von Henninger Informatik.

10. Rechte des Kunden

10.1. Veränderungen im Projektumfang

Grundlage bildet die vertraglich vereinbarte Leistung. Sollte es nach der Vertragsunterzeichnung zu kundenseitigen Änderungen kommen, führt Henninger Informatik freiwillig kostenlose Kulanzanpassungen durch, welche bis zu 10% höher sein können als der ursprünglich berechnete Stundenaufwand.

Darüberhinausgehende Leistungen werden nach Aufwand zum Stundenansatz gemäss Ziff. 4.1 Abs. 2 AGB verrechnet.

10.2. Verspätungen

Henninger Informatik ist bemüht Abgabetermine einzuhalten. Bei Nichteinhaltung ist Henninger Informatik eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Henninger Informatik haftet nicht für allfällige aus einem Verzug entstehende Schäden, insbesondere bei Leistungen, in welche Drittparteien integriert sind.

11. Pflichten des Kunden

11.1. Mitwirkungspflicht

Der Kunde verpflichtet sich aktiv an der Fertigstellung des Auftrags zu beteiligen. Für den Fall, dass der Kunde dieser Verpflichtung nicht fristgerecht nachkommt, ist er zur vollständigen Begleichung der vereinbarten Erstellungskosten verpflichtet. Dies gilt auch für den Fall, dass schriftlich vereinbart wurde, dass eine (Teil-)Zahlung erst bei Aufschaltung erfolgt. Dem Kunden ist eine angemessene Frist zur Nachlieferung des ausstehenden Materials zu gewähren, wobei während dieser Zeit die Rechnung ausgesetzt wird und die Frist in der Regel höchstens 30 Tage beträgt.

11.2. Geliefertes Material

Der Kunde trifft die notwendigen Vorkehrungen zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Urheber- und Datenschutzrechtes. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen gänzlich zu Lasten des Kunden. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Kunde.

Der Kunde stellt Henninger Informatik von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen sie stellen wegen eines Verhaltens, für das der Kunde nach dem Vertrag oder den AGB die Verantwortung beziehungsweise Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

11.3. Adressdaten

Der Kunde verpflichtet sich, bei Adressmutationen (z.B. E-Mail, Firmensitz, Telefonnummer) innert 14 Tagen Henninger Informatik zu benachrichtigen. Henninger Informatik ist nicht verpflichtet selbst Nachforschungen zur Berichtigung dieser Daten vorzunehmen. Der Kunde haftet für aus falschen Adressdaten entstandene Umtriebe, wie z.B. Mahnspesen durch Nichtzustellbarkeit von Rechnungen.

11.4. Sorgfaltspflicht

Passwörter und Zugangsdaten sind sorgfältig aufzubewahren und deren Weitergabe erfolgt auf eigenes Risiko. Allfällige Wiederherstellungsaufwände können von Henninger Informatik nach Aufwand zum Stundenansatz gemäss Ziff. 4.1 Abs. 2 AGB in Rechnung gestellt werden.

12. Hosting

12.1. Dienstleistung

Henninger Informatik erbringt Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Konfiguration oder dem Betrieb von Servern. Henninger Informatik stellt dem Kunden – soweit vertraglich vereinbart – Speicherplatz auf einer an das Internet angeschlossenen Infrastruktur zur Verfügung („Kundenserver“). Die Serverinfrastruktur kann sowohl von Henninger Informatik, als auch von einem Dritten betrieben werden. Der konkrete Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem Vertrag zwischen Kunde und Henninger Informatik.

Henninger Informatik ist ohne gegenteilige Vereinbarung berechtigt, die vertraglich vereinbarten Leistungen selbst oder in Zusammenarbeit mit Dritten zu erbringen oder ganz durch Dritte erbringen zu lassen. Henninger Informatik bleibt in jedem Fall für die Erfüllung des Vertrags verantwortlich.

12.2. Verfügbarkeit und Wartung

Henninger Informatik ist im Rahmen der betrieblichen Ressourcen bestrebt, die Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen, der Ausbau der Dienstleistungen, Massnahmen zum Schutz der Infrastruktur von Henninger Informatik, etc. können vorübergehende Betriebsunterbrechungen erforderlich machen. Der Kunde wird über solche Betriebsunterbrechungen frühzeitig informiert, wenn dies aufgrund der Umstände möglich ist. Die geplanten Unterbrechungen finden, wenn möglich ausserhalb der Bürozeiten (soweit im Vertrag nicht anderweitig definiert: Montag bis Freitag, 08:00 – 18:00 Uhr, exkl. nationale Feiertage der Schweiz und kantonale Feiertage) statt.

12.3. Aussetzung der Dienstleistung

Henninger Informatik ist berechtigt, den Zugang zum Kundenserver ganz oder teilweise zu sperren und/oder die Dienstleistungen einzustellen, falls (i) Henninger Informatik dazu gerichtlich oder behördlich aufgefordert wird oder (ii) sich sonst wie selber rechtlich verantwortlich oder strafbar machen könnte oder (iv) wenn eine Stichprobe konkrete Hinweise oder den Verdacht auf eine Verletzung dieser AGB, das Zugänglichmachen von unzulässigen Inhalten oder eine anderweitige rechts- oder vertragswidrige Nutzung der Produkte und Services von Henninger Informatik ergibt. Henninger Informatik behält sich zudem das Recht vor, virenbelastete E-Mails abzuweisen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass auch gewünschte Nachrichten gefiltert werden können und diese verloren gehen können.

Henninger Informatik ist berechtigt ihre Dienstleistung auszusetzen oder den Zugang zum Kundenserver zu sperren, falls das Benutzerverhalten des Kunden oder Dritter (z.B. hohe Anzahl gleichzeitiger Zugriffe auf den Kundenserver mit DDoS-Attacken) in irgendeiner Weise den Betrieb des Kundenservers oder andere Server/Dienstleistungen von Henninger Informatik beeinträchtigt. Henninger Informatik wird den Kunden (soweit im Rahmen der betrieblichen Ressourcen und aufgrund der konkreten Umstände möglich) vorgängig oder umgehend nachträglich über die notwendige bzw. erfolgte Sperrung informieren.

HENNINGER ist berechtigt, dem Kunden den im Zusammenhang mit Massnahmen gemäss Ziff. 12.3 AGB entstandenen Aufwand zum Stundenansatz gemäss Ziff. 4.1 Abs. 2 AGB in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten. Henninger Informatik kann vom Kunden für die vorsorgliche Deckung des Aufwands und des weiteren Schadens eine Sicherheitsleistung verlangen. Wird diese Sicherheitsleistung nicht bezahlt oder befolgt der Kunde die im Zusammenhang mit den getroffenen Massnahmen erfolgten Aufforderungen nicht, kann Henninger Informatik die Dienstleistungen aussetzen oder den Vertrag mit dem Kunden fristlos kündigen.

12.4. Datensicherung

Henninger Informatik bietet verschiedene Dienstleistungen an, die dem Schutz von Datenbanken, Dateien und E- Mails des Kunden dienen. Die Häufigkeit der Sicherungen und die Dauer der Verfügbarkeit der von Henninger Informatik erstellten Sicherungskopien unterscheiden sich nach der vertraglich vereinbarten Option. Es obliegt dem Kunden, die dem Schutzbedarf, der Eintrittswahrscheinlickeit sowie der Schwere der Risiken entsprechende Optionen zur Datensicherung auszuwählen.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, in seinem Verantwortungsbereich geeignete und erforderliche Sicherheitsmassnahmen zu treffen, um seine Informationen und Daten bei Verlust oder unautorisierter bzw. unbeabsichtigter Veränderung wiederherstellen zu können. Hierzu gehört insbesondere die regelmässige Überprüfung der Lesbarkeit der von Henninger Informatik erstellten Sicherungskopien sowie anderer Dienstleistungen von Henninger Informatik nach Ziff. 12.4 AGB. Henninger Informatik empfiehlt ihren Kunden, Daten regelmässig zu sichern.

Henninger Informatik macht Kunden darauf aufmerksam, dass die Sicherung der Daten je nach Datentyp oder dem vom Kunden gewählten Leistungspaket zu jeweils unterschiedlichen Zeitpunkten und in unterschiedlichen Zeitabständen erfolgt. In Ausnahmefällen ist es zudem möglich, dass Henninger Informatik aus technischen Gründen, bspw. wegen Wartungsarbeiten, Störungen im System oder notwendig gewordenen Austauschs von Teilen der Server-Infrastruktur, für einzelne Stunden keine Datensicherung oder Wiederherstellungen vornehmen kann. Ausgenommen von der Wiederherstellung der Daten sind in jedem Fall flüchtige Daten wie z.B. temporäre Dateien.

12.5. Acceptable Use Policy

Der Kunde ist verpflichtet, unter Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Henninger Informatik nur zulässige Inhalte zu speichern, zugänglich zu machen oder anderweitig zu nutzen. Unzulässig sind insbesondere Inhalte, die Rechte von Henninger Informatik oder Dritten, wie Immaterialgüterrechte i.w.S. (Urheberrechte, Patentrechte, Markenrechte, etc.) oder Persönlichkeitsrechte, Bestimmungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) oder den geschäftlichen Ruf verletzen oder gefährden. Unzulässig sind ausserdem sämtliche Inhalte oder Prozesse, die Straftatbestände (namentlich in den Bereichen Pornographie, Gewaltdarstellung, Rassismus, Geschäftsgeheimnisse, Ehrverletzung, Geldwäscherei und Betrug) erfüllen oder anderweitig rechtswidrig sind. Dem Kunden ist es ebenfalls untersagt, Dienste anzubieten, die eine Verfolgung unzulässiger Inhalte erschweren (insb. „Open-Relays“ sowie VPN- Services mit Anonymisierungsdiensten). TOR-Exit Nodes dürfen nur mit vorgängiger schriftlicher Zustimmung von HENNINGER verwendet werden.

Der Kunde ist verpflichtet, sämtlichen Meldungen bzgl. Missbrauch seiner Applikationen und Software nachzugehen und allfällige Missstände zu beheben.

Der Kunde wird jede Massnahme unterlassen, welche zur Umgehung der Benutzer-Authentifikation dienen oder die Sicherheit eines Servers, eines Netzes oder Kundenkontos gefährden kann (z.B. „Social Engineering“, Passwort-Cracking, Abscannen von Sicherheitslücken). Der Kunde wird weiter jeden Versuch unterlassen, den Betrieb von Servern oder Netzen zu stören (z.B. „Denial-of-Service“, „Flooding“ von Netzen, vorsätzliche Versuche Dienste zu überlasten).

Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm eingesetzten Applikationen und Software auf einem technisch aktuellen Stand zu halten, regelmässig zu warten und regelmässige Updates durchzuführen sowie die AGB, die Acceptable Use Policy und allfällige Weisungen von Henninger Informatik, insbesondere bezüglich Wartung, Aktualisierung oder Löschung von Software, zu befolgen.

Der Kunde ist verpflichtet, Henninger Informatik allfällige Störungen und Unterbrechungen der von ihm beanspruchten Dienstleistungen von Henninger Informatik unverzüglich zu melden (einschliesslich aller Fälle von rechts- oder vertragswidriger Verwendung der Dienstleistung durch Dritte, z.B. Hacker) und Henninger Informatik bei der Behebung der Störung nach Möglichkeit zu unterstützen.

Dem Kunden ist es untersagt, E-Mails gegen den erklärten oder mutmasslichen Willen der Empfänger zu senden (z.B. „Junk-Mail“, „Spam“, „Mail-Bombing“) oder diese sonst wie durch die Zustellung von E- Mails zu schikanieren, zu belästigen, zu beleidigen oder zu stören. Unter vorstehende Verstösse fällt insbesondere auch der Versand kommerzieller Werbung, informativer Ankündigungen, politischer Schriften etc. Der Kunde darf derartiges Material nur an Empfänger senden, die dieses ausdrücklich verlangt haben. Der Kunde wird auch jeden Versuch unterlassen, Konten und Dienste der Henninger Informatik zur Sammlung von Antworten auf Messages zu nutzen, die von einem anderen Internet Service Provider verschickt wurden, wenn die entsprechenden Messages gegen die vorliegende Acceptable Use Policy oder die Acceptable Use Policy des anderen Providers verstossen.

Allfällige Streitigkeiten zwischen Mitinhabern eines Kundenkontos oder dem Kunden und Dritten betreffend die Nutzung des Kundenkontos oder die über die Kundenserver verbreiteten Inhalte sind ausschliesslich Angelegenheit der Mitinhaber des Kundenkontos bzw. des Kunden. Erhält Henninger Informatik Anfragen/Beschwerden von einzelnen Mitinhabern von einem Kundenkonto bzw. von Dritten in Bezug auf ein Kundenkonto oder in Bezug auf über ein Kundenkonto bzw. des Kundenservers bereit gestellte Inhalte, wird Henninger Informatik die Anfrage/Beschwerde an den/die anderen Mitinhaber bzw. den Kunden zur Erledigung weiterleiten. Vorbehalten bleibt das Recht von Henninger Informatik, die Identität des Kunden auf Aufforderung von Gerichten oder Behörden Dritten bekannt zu geben.

Im Falle von Zuwiderhandlungen ist Henninger Informatik berechtigt, unverzüglich jedes tatsächliche und rechtliche Mittel gegen den Verursacher zu ergreifen. Dazu gehören insbesondere Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche sowie die Information von Strafverfolgungsbehörden.

Henninger Informatik unterstützt in vollem Umfang jede Untersuchung, gegen die in dieser Acceptable Use Policy untersagten Verhaltensweisen, auch wenn sie davon nicht unmittelbar betroffen ist, falls die zuständigen Behörden die Henninger Informatik um ihre Mitwirkung ersuchen.

13. Schlussbestimmungen

13.1. Änderungen

Henninger Informatik behält sich die jederzeitige Änderung dieser AGB vor. Die neuen Bedingungen werden dem Kunden per Brief, per Mail oder in sonstiger geeigneter Weise zur Kenntnis gebracht und gelten mangels Widerspruchs des Kunden innert Monatsfrist als genehmigt.

13.2. Rechtswirkungen

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstiger besonderer Vereinbarungen nichtig sein oder rechtsunwirksam werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien werden die Bestimmungen sodann so auslegen und gestalten, dass der mit den nichtigen oder rechtsunwirksamen Teilen angestrebte Zweck so weit wie möglich erreicht wird.

13.3. Gerichtsstand

Die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner unterstehen ausschliesslich dem schweizerischen Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Zürich.

Die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner unterstehen ausschliesslich dem schweizerischen Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Zürich.

14. Datenschutz

Für die Bearbeitung von Personendaten durch Henninger Informatik gilt die Datenschutzerklärung.

Zürich 12.12.2020